Die SPD Duisburg fit machen für die Zukunft

Das Jahr 2017 war ein mehr als nur schwieriges Jahr für die SPD: Schwarz/Gelb regiert in Düsseldorf, bei der Bundestagswahl haben wir das schlechteste Ergebnis in der Geschichte der Bundesrepublik hinnehmen müssen. Analysen zeigen: Diese Ergebnisse waren keine Ausrutscher, sondern bilden den derzeitigen Tiefpunkt einer schon länger andauernden Entwicklung.  Auch in Duisburg konnten wir zwar mit der Wiederwahl von Sören Link als Oberbürgermeister einen deutlichen Sieg erringen, die Ergebnisse der anderen Wahlen aber zeigen deutlichen Handlungsbedarf.

Wir haben seither viele Diskussionen geführt: Bei unseren Mitgliederkonventen, im Vorstand, bei sechs Bezirkskonferenzen und einer Funktionärskonferenz.. Sie haben klar gezeigt, dass es eine ganze Reihe von Baustellen gibt, die wir abarbeiten müssen – inhaltliche und organisatorische.

Die inhaltliche Neuausrichtung muss in erster Linie auf Bundesebene erfolgen, aber die Duisburger SPD muss ihren Beitrag dazu leisten. Dafür haben wir neben den Ortsvereinen unsere Arbeitsgemeinschaften, Themenlabore, Arbeitskreise und Projektgruppen. Diese bilden die Basis unseres Angebotes an die Mitglieder, sich an den politischen Prozessen zu beteiligen. Voraussetzung dafür ist, dass die existierenden Strukturen auch mit Leben gefüllt werden und nicht nur auf dem Papier existieren. Nur regelmäßiges, ergebnisorientiertes Arbeiten  ermöglicht echte Beteiligung. Darum muss die derzeitige Struktur überarbeitet werden.

Neben diese Formen der Zusammenarbeit muss ein neues Format treten, das nicht auf  körperliche Präsenz setzt, sondern Diskussionen und inhaltliches Arbeiten im Internet erlaubt. Hier wollen wir so bald wie möglich auf der Basis einer geeigneten Plattform Mitwirkungsmöglichkeiten schaffen, die es erlauben, gemeinsam Ergebnisse zu erarbeiten

Bei den Diskussionen auf Bundes- und Landesebene wollen wir unserer Verantwortung als starker UB gerecht werden und uns mit unseren Positionen einbringen.

Hatten die Ortsvereine Ende der 70er Jahre, als unsere Mitgliederzahl über 11.000 lag, noch eine durchschnittliche Mitgliederzahl von über 300, so sind es aktuell nur noch 121. Zusammen mit dem stark gestiegenen Altersdurchschnitt von jetzt 61 Jahren führt dies dazu, dass viele Ortsvereine nicht mehr oder kaum noch in der Lage sind, Ortsvereinsarbeit zu leisten. Die Beteiligungsmöglichkeiten der Mitglieder bleiben auf der Strecke, wenn Ortsvereine ein ganzes Jahr lang keine einzige inhaltliche Veranstaltung auf die Beine stellen können. Das für den Zusammenhalt in der Partei wichtige Parteileben droht auf der Strecke zu bleiben, eine ordnungsgemäße Kassenführung und die Besetzung wichtiger Positionen mit geeigneten Kandidatinnen und Kandidaten gelingt nicht mehr überall. Besonders deutlich sind unsere Schwächen in den Wahlkämpfen geworden. Nicht erst im Jahr 2017 mussten wir erkennen, dass unsere ehrenamtliche Struktur nur noch bedingt in der Lage ist, Wahlkampf zu führen. Es gibt weiße Flecken im Stadtgebiet, in denen die zuständigen Ortsvereine nicht mehr in der Lage sind, auch nur die grundlegenden Aufgaben zu erfüllen. Aber auch im digitalen Zeitalter sind Plakate, Infostände und Hausbesuche unverzichtbare Aktivitäten in Wahlkämpfen. Wir wollen daher mit den Ortsvereinen in einen Dialog darüber eintreten, wie die OV-Struktur in Duisburg künftig aussehen soll. Die notwendige Ortsnähe und politische Schlagkraft, gewachsene Strukturen und die Bereitschaft, pragmatisch neue Lösungen zu finden, müssen unter einen Hut gebracht werden. Der UB-Vorstand wird – wie es das Organisationsstaut der SPD vorsieht – seiner Verpflichtung, die Abgrenzung der Ortsvereine nach politischer und wirtschaftlicher Zweckmäßigkeit vorzunehmen, nachkommen. Dabei wird nicht eine Mindestmitgliederzahl Grundlage sein, sondern die tatsächliche Leistungsfähigkeit.  Dieser Prozess soll zum 31.12.2018 abgeschlossen sein.

Das Problem, Funktionen in den Ortsvereinen zu besetzen, wird auch beim UB-Parteitag deutlich. Viele Ortsvereine haben Schwierigkeiten, die notwendige Anzahl Delegierte und Ersatzdelegierte zu finden.  Daraus resultiert der Antrag des Vorstandes, künftig  180 Delegierte aus den Ortsvereinen statt bisher 260, sowie  20 statt 30 von der Betriebsgruppenkonferenz gewählte Delegierte vorzusehen. 

Zur Verbesserung der Mitwirkungsmöglichkeiten unserer Mitglieder soll in der Satzung verankert werden, dass alle Mitglieder der Duisburger SPD Rederecht beim UB-Parteitag erhalten.

Den UB-Ausschuss wollen wir dadurch stärken, dass künftig alle Ortsvereine mit mindestens 150 Mitgliedern zwei Delegierte dorthin entsenden.

Im Jahr 2017 haben wir gute Erfahrungen damit gemacht, allen unseren Mitgliedern in Duisburg die Möglichkeit zu geben, sich an Diskussionen zu beteiligen. Wir wollen daher die Mitgliederversammlung als weiteres Beschlussgremium in die Satzung aufnehmen.

Stärker ran an die Menschen

Die SPD Duisburg ist in den derzeitig wichtigen sozialen Medien, in erster Linie facebook, aber auch Instagram und Twitter schon jetzt präsent. Aber auch auf diesem Feld können und müssen wir noch besser werden. Konkret heißt das:

Mit einem hauptamtlichen Mitarbeiter  werden die  Aktivitäten aller Akteure in der Duisburger SPD koordiniert, Weiterbildungsbedarf ermittelt und realisiert, die Entwicklung des social media-Bereichs beobachtet und Erfahrungen ausgetauscht.

Mit Vdeolivechats, und Q&A (Frage und Antwort)-Videos treten wir auch in der social-media-Welt stärker in den Dialog mit den Menschen

So wichtig die Arbeit in den sozialen Medien ist – sie ersetzt nicht den unmittelbaren Kontakt zu den Menschen. Wir müssen wieder näher ran an die Menschen und dorthin gehen, wo sie leben und arbeiten. Sie müssen spüren, dass wir sie und ihre Sorgen und Anliegen ernst nehmen. Dies gelingt nur, wenn alle Mandatsträger, vom OB bis zum BV-Mitglied, unsere Abgeordneten und Ratsmitglieder dabei mitwirken. In einer Arbeitsgruppe wollen wir erarbeiten, welche Themen und welche Formate wir wo einsetzen und einen entsprechenden Etat dafür bereitstellen. Wir werden hier eine Vielzahl von neuen und von bereits erprobten Formaten einsetzen: Vom „Thekengespräch“ über „Auf eine Currywurst…“ bis zu Nachbarschaftstreffen.

Antragssteller: UB-Vorstand
Adressat: UB-Parteitag

Beschlussüberprüfung:
Erledigt durch Änderung der Satzung.