Energiewende forcieren

Die SPD setzt sich auf allen Ebenen ein für die Förderung von

• erneuerbaren Energien
• Energieeffizienz
• Energiespeichertechniken

Begründung:

Um die Energiewende erfolgreich zu gestalten und damit die angestrebten Klimaziele zu erreichen, ist der weitere Ausbau regenerativer Energien nachhaltig zu forcieren – z.B. durch weitere Förderprogramme, Subventionen und den Abbau planerischer/baurechtlicher Restriktionen. Gleiches gilt für alle Maßnahmen/Weiterentwicklungen zur Steigerung von Energieeffizienz.

Eines der nach wie vor größten Probleme stellt unzweifelhaft die bedarfsgerechte Energiespeicherung dar. Insofern ist eine massive Förderung von Forschung und Entwicklung moderner Energiespeichertechnik unabdingbar. Bereits vorhandene und bewährte Technologien wie Pumpspeicherkraftwerke sind

• durch eine Verbesserung der Wirtschaftlichkeit (durch Befreiung von steuerlichen Restriktionen bzw. steuerlicher Neudefinition) zu fördern und
• da wo ökologisch vertretbar auszubauen.

Neben umweltpolitischen Zielen sollen hiermit auch die wirtschaftspolitischen Ziele verfolgt werden,

• im Energiesektor Arbeitsplätze zu sichern sowie in Forschung, Entwicklung und Produktion neue Arbeitsplätze zu schaffen und
• eine verlässliche (umwelt-/klimaverträgliche) Energieversorgung der deutschen Wirtschaft zu gewährleisten.

Antragsteller: SPD Rheinhausen-Mitte

Adressat: SPD-Bundesparteitag, SPD-Bundestagsfraktion, SPD-Landtagsfraktion