Beschluss
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WeiterlesenBeschlusswiki
Beschlusswiki
Beschlossene Anträge unserer Parteitage und Mitgliederversammlungen der vergangenen Jahre sollen nach Themen sortiert auf der Homepage der SPD Duisburg dargestellt werden. Das macht unseren Unterbezirk vor allem in zwei Aspekten zukunftsfähig. Neumitglieder und weniger erfahrene Besucher*innen erhalten einen schnellen Überblick über die Positionen der SPD Duisburg Mitglieder, die Anträge zu unseren Parteitagen erarbeiten, können überprüfen, welche Beschlusslage es zum Thema […]
WeiterlesenBlutspende für alle ermöglichen
Die SPD Duisburg setzt sich dafür ein, dass die Behörden von Bund, Land und Kommune dafür Sorge tragen, dass alle (öffentlichen und privaten) Einrichtungen und Träger die Diskriminierung bei der Blutspende aufgrund der sexuellen Orientierung konsequent unterbinden und bekämpfen. Dies umfasst schon die Unterlassung einer Abfrage im Rahmen eines Aufklärungsbogens sowie erst recht die Befragung des/der Spender*in. Im Rahmen der […]
WeiterlesenBrandhemmende Innenausbauten für Autobusse
Dass die europäische und nationale Typzulassung von Autobussen, die in der RICHTLINIE 2001/85/EG geregelt ist, davon abhängig ist, dass der Innenausbau zumindest mit der gleichen Brandsicherheitsklasse ausgestattet wird, wie er bei der Bahn üblich ist. Zusätzlich wird eine Brandfrüherkennung durch automatische Brandmeldeanlagen für den Motorraum sowie in Teilen für den Innenraum gefordert. Begründung: Bei Unfällen mit Beteiligung von Autobussen ist […]
WeiterlesenBriefwahlunterlagen-Abgabestellen erhöhen
Die Mitgliederversammlung möge beschließen: Wir fordern die Abgabemöglichkeit von Briefwahlunterlagen wieder an allen Bürgerämtern. Zusätzlich sollen an bestimmten Markttagen in den Quartieren dort auch eine barrierefreie und niederschwellige Abgabemöglichkeit bestehen. Begründung: Die Wahlbeteiligung, insbesondere bei uns in Duisburg, war beschämend niedrig. Es gab viele Beschwerden, weil zuvor bekannte Abgabestellen für Briefwahlunterlagen bei den Wahlen nun nicht mehr vorhanden waren. Daher […]
WeiterlesenChancengerechte Bildung in Duisburg und NRW
Der UB Parteitag möge beschließen: Die SPD Duisburg fordert Veränderungen in der Bildungs- und Schulpolitik. Etliche Studien zeigen, dass Chancengerechtigkeit maßgeblich in der Schule entschieden wird. Ein Problem ist, dass es in der Schulpolitik wenig bis gar nicht um Kompetenzen geht, sondern um das Erreichen bestimmter Leistungsniveaus. Deswegen fordern wir, ebenso wie die NRW Jusos, dass Noten abgeschafft werden müssen, […]
WeiterlesenCorona-App zum elektronischen Impfbuch weiterentwickeln
Die Mitgliederversammlung möge beschließen: Wir fordern die Erweiterung und Generalisierung der Corona-App zum elektronischen Impfbuch weiterezuntwickeln. Begründung: Die Corona-App läuft auf vielen Handys noch immer und war der erste Schritt, was eine bundesweit verfügbare App leisten kann. Im März 2023 soll die App gelöscht werden. Wir fordern die Weiterentwicklung hin zu einer Gesundheits-App die dann mittelfristig beispielsweise das Impfbuch ersetzt […]
WeiterlesenCSU-Rechtspopulismus entgegentreten
Der UB-Parteitag verwahrt sich gegen die verbalen populistischen Attacken der CSU-Spitze gegen Anwaltschaft, Gerichte und andere Stützen der sogenannten „Dritten Staatsgewalt“ und erwartet von der SPD-Bundestagsfraktion, dass sie sich in der Regierungskoalition für die Erhaltung und Stärkung der verfassungsmäßig geschützten Gewaltenteilung und Rechtstaatlichkeit einsetzt. Begründung: Der CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt hat behauptet, in der deutschen Anwaltschaft, und damit logischerweise auch in […]
WeiterlesenDen Nahverkehr an die Situation anpassen
Der UB-Parteitag möge beschließen: Wir fordern den offensiven Ausbau des MyBus-Angebotes rund um die Uhr, an allen Tagen in der Woche. Gleichzeitig müssen die Angeboten an regulären Linienverbindungen zu Stoßzeiten erweitert werden. Begründung: Das aktuelle Infektionsgeschehen zeigt deutlich auf, dass auch der öffentliche Nahverkehr im Wandel ist. Zu den Randzeiten sind die Linienverbindungen nur schwach frequentiert, in den Stoßzeiten überlaufen. […]
WeiterlesenDen Nahverkehr an die Situation anpassen
Der UB-Parteitag möge beschließen: Wir fordern den offensiven Ausbau des MyBus-Angebotes rund um die Uhr, an allen Tagen in der Woche. Gleichzeitig müssen die Angeboten an regulären Linienverbindungen zu Stoßzeiten erweitert werden. Begründung: Das aktuelle Infektionsgeschehen zeigt deutlich auf, dass auch der öffentliche Nahverkehr im Wandel ist. Zu den Randzeiten sind die Linienverbindungen nur schwach frequentiert, in den Stoßzeiten überlaufen. […]
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